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Is the Israeli Military on the brink of Collapse? Dr. Shir Hever

acTVism - Do, 08/05/2025 - 18:11

Is the Israeli Military on the brink of Collapse? Dr. Shir Hever

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Gewaltfreie Revolution auf den Philippinen

Lebenshaus-Newsletter - Mi, 07/05/2025 - 21:00
Durch systematisch angewandte Gewaltfreiheit hat "people power" auf den Philippinen eine Diktatur überwunden, die für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich war. Die... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

„Verschärfung der Armut in Deutschland“ – Der Paritätische Armutsbericht 2025

ISW München - Mi, 07/05/2025 - 17:31

Der Paritätische Gesamtverband veröffentlicht jährlich den sogenannten Paritätischen Armutsbericht, der auf Daten des Mikrozensus des Statistischen Bundesamts basiert und die Armutsquoten in Deutschland analysiert. Der aktuelle Armutsbericht 2025 bezieht sich auf die Daten des Gesamtjahres 2024.

Für den umfassenden Armuts- und Reichtumsbericht auf Bundesebene ist die Bundesregierung zuständig, der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) verantwortet wird. Dieser wird in der Regel alle Legislaturperioden herausgegeben.

In Deutschland leben 13 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze. Das sind 15,5% der Bevölkerung, (1) Insgesamt sind rund 20,9% der Bevölkerung (ca. 17,6 Millionen) von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Armut wird für Deutschland laut dem Paritätischen Wohlfahrtsverband nach der europaweiten Definition als Einkommen unter 60% des Medianeinkommens verstanden, was 2024 für eine alleinlebende Person ein Nettoeinkommen von weniger als 1.381 Euro monatlich bedeutet.

Der Median ist der Wert, der genau in der Mitte einer Datenreihe liegt, die nach der Größe geordnet ist. Er halbiert eine Datenreihe, sodass eine Hälfte der Daten unterhalb und die andere Hälfte oberhalb des Medians in der geordneten Reihe liegt.

Wer weniger Einkommen unterhalb dieses aktuellen Armuts-Schwellenwertes zur Verfügung hat, gilt als einkommensarm. Dieses Einkommen gilt als unzureichend, um am gesellschaftlichen Leben angemessen teilzuhaben.

Die nominelle Armutsschwelle von 1.381 EUR für das Jahr 2024 hat einen realen Vergleichswert von 1.158 EUR und liegt damit deutlich unterhalb der Armutsschwelle von 1.300 EUR von vor vier Jahren. Die reelle, preisbereinigte Armutsschwelle liegt folglich im Jahr 2024 um 223 EUR unter der nominalen Armutsschwelle.

Der Armuts-Schwellenwert wird für die verschiedenen Gruppen regelmäßig angepasst und variiert je nach Haushaltstyp. Die wichtigsten aktuellen Werte sind: 


 
In Deutschland ist die Armut in 2024 im Vergleich zum Vorjahr angestiegen (+1,1 Prozentpunkte), obwohl eine leicht gesunkene Erwerbsarmut zu vermelden ist.

Menschen, die zur einkommensarmen Bevölkerung gezählt werden, sind in den vergangenen Jahren noch ärmer geworden. 5,2 Millionen Menschen leben in erheblicher materieller Entbehrung, d.h. sie haben nicht genug Geld für eine warme Wohnung oder für Kleidung. Die Armutsgefährdung führt zu einer Einschränkung einer gesellschaftlichen Teilhabe. Die Betroffenen sind etwa nicht in der Lage, Rechnungen für Miete, Hypotheken oder Versorgungsleistungen rechtzeitig zu bezahlen, geschweige denn eine Urlaubsreise zu finanzieren, abgewohnte Möbel zu ersetzen oder sich in begrenztem Maße im Freundeskreis oder mit Verwandten zu treffen, gemeinsam etwas zu essen und zu trinken. (2)

Betroffenheit

Von Armut betroffen sind vor allem Bevölkerungsgruppen, die besonders verwundbar oder verletzlich sind, weil sie Herausforderungen und Krisen nicht aus eigener Kraft bewältigen können. Dazu zählen rund 60% der Arbeitslosen.

Unter den Erwerbstätigen liegt die Armutsquote bei 6,5 %. Es zeigt sich damit, dass auch viele Erwerbstätige nicht vor Armut gefeit sind. Besonders Teilzeitbeschäftigte sind mit einer Armutsquote von 9,6 % stärker betroffen als Vollzeitbeschäftigte. (3)

Zu den betroffenen Gruppen zählen insbesondere Frauen: Nach dem Armutsbericht 2025 galten im Jahr 2024 16,2 Prozent aller Frauen in Deutschland als armutsgefährdet. (4) Besonders hoch ist das Risiko einer Armutsgefährdung für junge Frauen (26,9 Prozent) und ältere Frauen ab 65 Jahren (21,6 Prozent). Gründe für die höhere Armutsgefährdung von Frauen erklären sich, weil sie häufiger in Teilzeit oder geringfügig beschäftigt sind und durchschnittlich immer noch weniger verdienen als Männer. Für die Armutsgefährdung älterer Frauen sind vor allem ihre geringeren Rentenansprüche ausschlaggebend. Diese sind im Durchschnitt rund 30 Prozent niedriger als die von Männern. (5)

Aktuell galten im Jahr 2024 in Deutschland auch 14,4 Prozent der Kinder unter 18 Jahren als armutsgefährdet. Das entspricht etwa 2,1 Millionen Kindern und Jugendlichen. Unter den Kindern und jungen Erwachsenen (der 18- bis 24-Jährigen) sind 24,8 % arm – die höchste Quote aller Altersgruppen.

1,2 Millionen Erwachsene sind trotz ihrer Vollzeiterwerbstätigkeit ebenso von Armut betroffen. Infolge einer Anhebung der Mindestlohngrenze sowie ein um Nuancen erhöhtes Wohngeld ist diese Gruppe geringfügig kleiner geworden.

Jede(r) vierte Alleinerziehende ist von Armut betroffen, und hier betrifft es vor allem Frauen. Unter den älteren Menschen lebt jeder Vierte über 65 Jahre in Armut. Fast jede dritte in Deutschland lebende Person ausländischer Herkunft lebt ebenfalls in Armut.

Über die Hälfte der erfassten Arbeitslosen lebt in Armut. Im Jahr 2024 bezogen in Deutschland rund 1,75 Millionen arbeitslose, aber erwerbsfähige Personen Bürgergeld. Damit stieg die Zahl der arbeitslosen Leistungsempfänger im zweiten Jahr in Folge auf den höchsten Stand seit 2016.

Nicht alle erwerbsfähigen Bürgergeld-Bezieher sind auch arbeitslos: Mehr als die Hälfte von ihnen kann aus Gründen wie der Teilnahme an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, dem Besuch einer Schule bzw. dem Absolvieren einer (Hochschul-)Ausbildung, familiären Verpflichtungen oder eigener Krankheit nicht unmittelbar eine Arbeit aufnehmen. Zudem gehen manche Leistungsempfänger bereits einer Erwerbstätigkeit nach, verfügen aber dennoch über ein so geringes Einkommen, dass sie als sog. "Aufstocker" zusätzlich Bürgergeld beziehen und stark armutsgefährdet sind. (6).

Ein niedriger Bildungsabschluss ist ebenfalls ein elementarer Indikator für eine Armutsbedrohung: 25 % der Menschen mit niedrigem Bildungsabschluss leben derzeit unter Armutsbedingungen.

Zu erwähnen sind auch Menschen mit Behinderungen, Geflüchtete, ethnische und religiöse Minderheiten sowie chronisch Kranke und ältere Menschen mit besonderen Pflegebedarfen, die in Deutschland in Armut leben.

Verallgemeinernd ausgedrückt handelt es sich bei armutsgefährdeten Personen nach den vorliegenden Daten um solche Gruppen, die aufgrund ihrer physischen, psychischen, sozialen oder wirtschaftlichen Situation besonders schutzbedürftig sind und deren Teilhabe und Lebensqualität durch externe oder interne Belastungen stark gefährdet bzw. eingeschränkt ist. Diese Menschen befinden sich im Allgemeinen in einer besorgniserregenden Lage, wenn Risiko- und Schutzfaktoren in einem Ungleichgewicht stehen.

Ursachen der Armut

Im kapitalistischen Wirtschaftssystem in Deutschland ist Armut primär kein individuelles, sondern ein strukturelles Problem. Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst, weil der Zugang zu Ressourcen, Chancen und gesellschaftlicher Teilhabe ungleich verteilt ist.

Bertolt Brecht drückte das prägnant mit den Worten aus:
„Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
Wär’ ich nicht arm, wärst du nicht reich.“

Armut und Reichtum sind keine voneinander unabhängigen Zustände, sondern stehen in einem direkten gesellschaftlichen Zusammenhang. Die Ursachen für Armut liegen in den gesellschaftlichen Strukturen, Armut ist nicht auf ein individuelles Versagen zurückzuführen.

Die kapitalistische Produktionsweise und ihre Prinzipien führen dazu, dass einige wenige profitieren, während viele andere ausgeschlossen werden. Die Ausgestaltung des Systems durch die herbeigeführten sinkenden Lohnquoten und eine Verschiebung der Machtverhältnisse zugunsten des Kapitals verstärkt die soziale Ungleichheit. Armut erklärt sich demnach nicht nur als ein äußerer Mangel an Geld oder Besitz, sondern sie ist eine grundlegende gesellschaftliche Kategorie. Je mehr Reichtum sich auf der einen Seite anhäuft, desto mehr Elend, Arbeitsqual, Sklaverei und Unwissenheit entstehen auf der anderen Seite, bei den lohnabhängig Beschäftigten, den arbeitenden Menschen. Die Akkumulation von Kapital ist also untrennbar mit der Akkumulation von Armut verbunden.

Nach den wissenschaftlichen Erkenntnissen von Karl Marx ist Armut als eine Verletzung der Menschenwürde und der Freiheit zu begreifen. Armut ist Ausdruck sozialer Herrschafts-verhältnisse, die die freie Selbstbestimmung des Menschen verhindern. Karl Marx spricht von Verhältnissen, „in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“ (7)

Der Einfluss von Arbeitsmarkt und Einkommen

Armut ist eng verknüpft mit der wirtschaftlichen Lage und den Arbeitsmarktbedingungen. Dafür sind zum einen die Arbeitslosigkeit, der direkte Einkommensverlust als Hauptursache verantwortlich. Zu einem weiteren ist die Niedriglohnbeschäftigung für viele Menschen trotz ihrer Anstellung mit einem hohen Risiko einer Verarmung verbunden. Die verfügbaren Einkommen reichen oft nicht aus, um die Lebenshaltungskosten zu decken, besonders in Städten mit hohen Lebenshaltungskosten. Prekäre Arbeitsverhältnisse wie die ausufernde Zeitarbeit, Werkverträge oder geringfügige Beschäftigung sind weitere Beschäftigtensituationen, die ein Abgleiten in die Armut auslösen können.

Im folgenden Schaubild sind die ermittelten Armutsquoten nach Gruppen ihres Erwerbsstatus dargestellt:

 

Regionale Unterschiede

Der Paritätische Armutsbericht zeigt im Vergleich der Bundesländer große regionale Unterschiede bei den Armutsquoten. Während in Bayern nur etwa jede achte Person von Armut betroffen ist (11,8 Prozent), ist es in Sachsen-Anhalt mehr als jede fünfte (22,3 Prozent) und in Bremen sogar jede vierte Person (25,9 Prozent).

Der Sozialstaat – Soziale Sicherungssysteme schlechter als dargestellt

Über 40 Prozent der Menschen in Deutschland haben ohne Sozialleistungen einschließlich der Rentenbezüge ein Einkommen unterhalb der Armutsschwelle.

Die sozialen Sicherungssysteme des deutschen Sozialstaates bieten keinen ausreichenden Schutz vor Armut, so der Paritätische Armutsbericht. Der Sozialstaat wäre zwar grundsätzlich in der Lage, Einkommensarmut zu reduzieren oder auch ganz abzuschaffen, aber: 2021 konnte die Armutsquote durch die staatlichen Sicherungssysteme noch um 27,7 Prozentpunkte reduziert werden, in 2024 dagegen nur noch um 25,1 Prozentpunkte.

Die Schutzwirkung staatlicher Leistungen eines wohlhabenden Landes wie Deutschland ist politisch und gewerkschaftlich nach allen verfügbaren Mitteln zu verteidigen und zu schützen. Trotz des Rückgangs der Schutzwirkung des Sozialstaates sind die politisch erreichten staatlichen Sozialleistungen zumindest ein Eckpfeiler, um die Armutsquote –entgegen der sich abzeichnenden Politik der sozialen Kälte der neu aufgestellten Bundesregierung – nicht zugunsten der Reichen und Besitzenden weiter ansteigen zu lassen.

Armut vermeiden

Der Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes kommt zu dem Ergebnis, dass die Erwerbs-Arbeitseinkommen vieler Menschen viel zu niedrig sind. Das Risiko für abhängig Beschäftigte mit geringem Einkommen in die Armut abzurutschen, steigt und der Anteil der von Armut Betroffenen nimmt nicht ab.

Der gesetzliche Mindestlohn mit einer angemessenen Höhe von derzeit geforderten 15 Euro/Stunde wird als ein Instrument zur Verhinderung von weiteren Einkommensverlusten der abhängig Beschäftigten angesehen. Eine besondere Bedeutung spielt die Tariftreue bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen staatlicher Stellen, d.h. Aufträge sollten nach Auffassung des Paritätischen nur an Firmen erfolgen, die sich an die geltenden Branchen-Verträge halten.

Ergänzend zur unumgänglichen Verbesserung der finanziellen Lage der abhängig Beschäftigten stehen im Sozialstaat in Deutschland eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung, um die Einkommen von RentnerInnen, Studierenden und Erwerbslosen zumindest nicht unter die Armutsschwelle rutschen zu lassen. Es ist nicht der Platz, die erforderlichen Maßnahmen ausführlich aufzuzeigen, die ein Sozialstaat zu erfüllen hat. Der Paritätische fordert: Eine Verbesserung der Einkommen von RentnerInnen, Studierenden, Auszubildenden und Erwerbslosen, erhöhte kinderbezogene Leistungen, eine Rentenversicherungs-Stabilisierung, einen Ausbau des Wohngelds sowie eine sozialere Wohnungspolitik (Entfristung der Mietspreisbremse, Absenkung der Kappungsgrenzen, Mietendeckel, Entfristung von Sozialbindungen, höhere Investitionen in den öffentlichen Wohnungsbau)

Die Investition in Bildung und Qualifikation ist ergänzend als ein Schlüssel zur Armutsprävention zu bewerten. Fehlende Zugänge zu qualitativer Bildung verhindern die persönliche und berufliche Entwicklung. Bildungszugang und Qualifikation für jüngere Generationen sind gerade im Zuge des sich ausbreitenden Einsatzes von künstlicher Intelligenz und deren Einflussnahme auf die zukünftige Entwicklung von außerordentlicher Bedeutung. Der Chancengleichheit bei Bildung und Qualifikation sollte im Kampf gegen Armut allerhöchste Priorität eingeräumt werden.

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Quellenangaben

(1) Der Paritätische, Paritätische Forschungsstelle, Verschärfung der Armut, Paritätischer Armutsbericht, April 2025

(2) https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2025/01/PD25_036_63.html

(3) https://www.bagarbeit.de/news/paritaetischer-armutsbericht-2025-armutsgefaehrdung-nimmt-weiter-zu/

(4)  https://www.der-paritaetische.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/doc/armutsbericht_2025_web_fin.pdf

(5) https://arbeitsmarkt-und-sozialpolitik.verdi.de

(6) https://www.statistik-bw.de/Service/Veroeff/Monatshefte/20230903

(7) Karl Marx, Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie, 497; https://www.wissenschaft.de/geschichte-archaeologie/wo-dem-jungen-karl-marx-die-armut-begegnete

Jüdische Wissenschaftler widerlegen Narrativ vom „weit verbreiteten Antisemitismus an Universitäten“

acTVism - Mi, 07/05/2025 - 09:33

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1. Mai Rede von Tobias Pflüger (IMI): kommende Herausforderungen für antimilitaristische Kämpfe

IMI Tübingen - Di, 06/05/2025 - 14:00
(Themen neue Bundesregierung und Aufrüstung, Finanzpakete, Rüstungsland Baden-Württemberg, Sozialabbau, Abschottungspolitik, Repressionen, DGB-Position zum Ostermarsch, Wehrpflicht, Aufruf zur Kriegsdienstverweigerung und zu Protest und Widerstand gegen Aufrüstung und Sozialabbau) Ja, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, ganz herzliche Begrüßung an (…)

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BBC enthüllt rassistische Ideologie israelischer Siedler

acTVism - Di, 06/05/2025 - 09:26

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Schockierende Festnahme eines unabhängigen Journalisten

acTVism - Mo, 05/05/2025 - 10:16

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Nützliche Sündenböcke

Lebenshaus-Newsletter - Mo, 05/05/2025 - 06:07
Friedrich Merz gab den Trump: Am ersten Tag seiner Kanzlerschaft werde er anweisen, "die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Neues NATO-Ausgabenziel vorgeschlagen

Lebenshaus-Newsletter - Sa, 03/05/2025 - 22:49
Erst kürzlich vermeldeten die Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri einen neuen Rekord: die weltweiten Militärausgaben 2024 stiegen gegenüber dem Vorjahr... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Israels Lügen über das iranische Atomprogramm Enthüllt

acTVism - Sa, 03/05/2025 - 10:39

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Neues NATO-Ausgabenziel vorgeschlagen

IMI Tübingen - Sa, 03/05/2025 - 09:35
Erst kürzlich vermeldeten die Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri einen neuen Rekord: die weltweiten Militärausgaben 2024 stiegen gegenüber dem Vorjahr inflationsbereinigt um 9,4 Prozent auf 2718 Milliarden US-Dollar an. Antreiber dieser Entwicklungen sind nicht zuletzt die europäischen Nato-Staaten, deren Budgets (…)

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Das alternative Zahlungssystem Chinas gegen SWIFT

ISW München - Fr, 02/05/2025 - 16:45

Um die Abhängigkeit vom dollarbasierten globalen Finanzsystem zu verringern, beschleunigt China im anhaltenden Handelskrieg die Verwendung der eigenen YUAN-Währung und sein eigenes Zahlungssystem im internationalen Handel.

CIPS gegen SWIFT

CIPS (Cross-Border Interbank Payment System) wird dem mächtigen internationalen SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) gegenübergestellt, mit dem Ziel, die Verwendung der chinesischen Währung insbesondere im Handel mit Ländern des globalen Südens verstärkt zu fördern. Das von China forcierte System ermöglicht gegenüber dem international dominierenden SWIFT-System direkte Transaktionen in Renminbi (RMB = YUAN) und umgeht damit sowohl Dollar-Abhängigkeit als auch potenzielle Sanktionen durch SWIFT-Blockaden, die mehrmals in geopolitischen Auseinandersetzungen gegenüber Ländern eingesetzt wurden. (Iran 2012, Russland seit 2022.)

SWIFT betreibt seit seiner Gründung 1973 ein Telekommunikationsnetz mit Sitz in Belgien, das von mehr als  11.000 Kreditinstituten weltweit im Auslandszahlungs-Verkehr als Giro-Netz genutzt wird.  SWIFT leitet Transaktionen über SWIFT-Nachrichten weiter und wickelt einen gesicherten Nachrichten- und Zahlungsverkehr der angeschlossenen Firmen und Institutionen ab. Das hinter SWIFT stehende Zahlungssystem für internationale Transaktionen ist das Netzwerk von Korrespondenzbanken, die untereinander Konten halten, insbesondere für die Verrechnung und Abwicklung von grenzüberschreitenden Zahlungen. Das System definiert auch Nachrichtenstandards und bietet Software und Services im Bereich Finanztransaktionen an. SWIFT ist in Besitz von Banken. Innerhalb des Netzwerks werden die teilnehmenden Institute durch den BIC (Business Identifier Code) auch als SWIFT-Code bezeichnet.

Die jüngste Zollpolitik der USA hat dem alternativen globalen Finanzsystem CIPS buchstäblich einen neuen „drive“ beschert. Die chinesischen Finanz-Aufsichtsbehörden, die People's Bank of China und die Stadt-Regierung von Shanghai haben Mitte April 2025 eine Richtlinie veröffentlicht, die Chinas Bemühen um die Internationalisierung des YUAN zur Verbesserung der globalen Abdeckung des CIPS-Netzwerkes erläutert.

Die US-Administration hat mehr als 70 Ländern, die Handel mit China betreiben, einseitig protektionistische Zollerhebungen auferlegt, um deren wirtschaftliche Beziehungen zu Peking einzuschränken und im Gegenzug dafür Zollbefreiungen in Aussicht gestellt, um damit eine größere Abhängigkeit zum Handel mit den USA zu erzwingen.

Die westlichen Länder, angeführt von den USA, versuchen zum Teil unter Umgehung internationaler Vereinbarungen mit Sanktionen in die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Russland und der Ukraine, auch unter Anwendung von Ausschlüssen aus dem Zahlungsabwicklungssystem SWIFT einzugreifen. Zuletzt beinhaltete das 6. Sanktionspaket der EU gegenüber Russland auch den SWIFT-Ausschluss von einer Reihe weiterer Banken, die damit von westlichen Zahlungssystem abgekoppelt werden.

Das Leibnitz Institute for Financial Research, SAFE erklärt hierzu, dass „SWIFT als Sanktionsinstrument die Einführung alternativer Zahlungssysteme provoziert und die wirtschaftlichen Positionen der und USA und der EU gefährdet.“ Nun ergibt sich mit dem anhaltenden Handelskrieg eine weitreichende Unsicherheit auf den internationalen Finanzmärkten, die Länder auf den Plan rufen, die sich mit diesem aggressiven Verstoß gegen internationale Vereinbarungen und Sanktionen zur Wehr setzen.

China hält mit der Beschleunigung des eigenen Finanzabwicklungssystem CIPS sehr direkt dagegen. Durch die Abwicklung von mehr Transaktionen in der landeseigenen Währung über das eigene Zahlungssystem CIPS will die chinesische Finanzbehörde ihre Position in den globalen Handelsnetzwerken stärken und den Schaden verringern, der durch die angekündigten Maßnahmen zur Einschränkung des Zugangs zum dollarbasierten Finanzsystem SWIFT entsteht.

Wie funktioniert Chinas internationales Zahlungssystem?

China CIPS ist ein mehrschichtiges internationales Zahlungssystem, ein Cross-Border Interbank Payment System. Dies ist eindeutig als SWIFT-Alternative für Renminbi-Transaktionen mit integriertem Clearing und Abwicklung konzipiert. Es ermöglicht eine direkte Abwicklung zwischen Banken ohne Zwischenhändler mit einem täglichen Transaktionsvolumen von über 480 Mrd. YUAN (1 YUAN oder Renminbi = 0,12 Euro). Das CIPS bietet nach Einschätzung von Finanz-Analysten das Echtzeit-YUAN-Clearing mit geringeren Transaktionskosten. Und es reduziert vor allem die Abhängigkeit von Konkurrenzbanken.

Die CIPS-Teilnehmer lassen sich in zwei Gruppen, in direkte und indirekte Teilnehmer unterteilen. Direkte Teilnehmer eröffnen ein Konto bei CIPS und senden und empfangen Nachrichten direkt über CIPS, während indirekte Teilnehmer über direkte Teilnehmer Zugang zu den von CIPS angebotenen Diensten haben. Im Dezember 2024 hatte CIPS 168 direkte Teilnehmer und 1.461 indirekte Teilnehmer. Von den indirekten Teilnehmern kommen 1.072 aus Asien (darunter 560 aus Festlandchina), 252 aus Europa, 56 aus Afrika, 31 aus Nordamerika, 19 aus Ozeanien und 31 aus Südamerika. Die CIPS-Teilnehmer kommen aus 119 Ländern und Regionen weltweit. Das Geschäft umfasst mehr als 4.800 Bankinstitute in 185 Ländern und Regionen. Allerdings nutzt CIPS für über 80 % seiner Transaktionen noch den Nachrichtendienst von SWIFT. Für die Syntax (Anordnung und Regeln) von Finanznachrichten wird der SWIFT-Industriestandard verwendet.

Im Jahr 2023 hat das CIPS 6,6133 Millionen Transaktionen im Wert von insgesamt 123,06 Billionen RMB (17,09 Billionen US-Dollar) abgewickelt. Die Angaben aus dem Jahr 2023 zu den täglichen 25.900 Transaktionen belaufen sich auf insgesamt 482,602 Milliarden RMB (67,028 Milliarden US-Dollar). Bislang spielte der YUAN auf den Weltfinanz- und Weltwährungsmärkten insofern im direkten Vergleich zu SWIFT noch keine maßgebliche Rolle. Aber umso entschlossener profiliert sich die chinesische Währung aktuell infolge des Handelskrieges mit den USA durch seine gezielten CIPS-Aktivitäten als Handels-Kredit- und Reserve-Währung, vor allem in Asien und im globalen Süden.

Im April 2025 hat das Cross-Border Interbank Payment System der internationalen Finanz-Presse zufolge zum ersten Mal mehr grenzüberschreitende Geldtransfers abgewickelt als SWIFT. Dieser Wandel zeigt, dass Chinas Einfluss im globalen Zahlungsverkehr immer mehr an Einfluss gewinnt.

Sanktionsfreie Abwicklung des internationalen Zahlungsverkehrs

Eine technologische Ergänzung ergibt sich für CIPS durch die Ausweitung der digitalen Zentralbankwährung, kurz e-CNY genannt, die langfristig grenzüberschreitend einsetzbar ist und eine wichtige Rolle bei der Entwicklung eines multi-Zentralbankwährungssystems spielen dürfte. Derart konzipierte digitale Zentralbankwährungen umgehen nach Fachmeinung das Bankensystem – und damit auch das System von Korrespondenzbanken und SWIFT. Insbesondere im Handel mit den Partnern der Belt-and-Road-Initiative und im Rahmen der zu einer Wirtschaftsgemeinschaft zusammengeschlossenen BRICS-Staaten deutet sich hier eine mehr als ernstzunehmende Alternative zu SWIFT an. Die beteiligten BRICS-Staaten haben bei ihren zurückliegenden Foren immer wieder darauf gedrängt, für die Abwicklung von Handelsgeschäften ein System ohne die Einmischung von Banken bzw. staatlichen Institutionen zu schaffen. Russland, Brasilien und Saudi-Arabien nutzen für ihre Transaktionen schon seit längerer Zeit den chinesischen YUAN.

Die Kombination von CIPS und e-CNY stärkt Chinas Position im internationalen Finanzsystem und in der strategischen Festigung seiner Kooperationsprojekte. Für Länder, die nach Sanktionsresistenz streben und einer multipolaren Partnerschaft auf Augenhöhe zustimmen, bietet CISP eine aussichtsreiche Alternative im Zahlungsverkehr. Die Dominanz des US-Dollars wird infrage gestellt, nachdem immer mehr Handelsgeschäfte von SWIFT weg verlagert werden. SWIFT passt sich der signifikanten Bewegung an, indem es inzwischen YUAN-Dienstleistungen hinzufügt. CISP markiert einen strategischen Schritt Chinas, um im globalen Finanzwesen unabhängiger und einflussreicher zu agieren.

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Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/SWIFT

https://www.fuchsbriefe.de/china-etabliert-sein-eigenes-system-neben-swift

https://www.consilium.europa.eu/de/policies/sanctions-against-russia-explained/

https://safe-frankfurt.de/de/aktuelles/safe-finance-blog/details/russias-ban-from-swift-an-advantage-for-china.html

https://www.cmshs-bloggt.de/banking-finance/russland-sanktionen-ein-swift-ausschluss-und-moegliche-folgen/

https://en.wikipedia.org/wiki/Cross-Border_Interbank_Payment_System

https://www.sparkasse.de/aktuelles/russland-swift-ausschluss.html

https://www.swp-berlin.org/10.18449/2024S09/

Elbit Systems in Ulm blockiert

IMI Tübingen - Fr, 02/05/2025 - 12:58
Elbit Systems gehört zu den Hauptausstattern des israelischen Militärs – rund 80% der Drohnen des Militärs stammen von Elbit. Der Umsatz des Unternehmens stieg im Jahr 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 14% auf 6,8 Milliarden US-Dollar an. Dies liegt (…)

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Yanis Varoufakis & Jeffrey D. Sachs über die größten Krisen unserer Zeit

acTVism - Fr, 02/05/2025 - 12:09

Yanis Varoufakis & Jeffrey D. Sachs über die größten Krisen unserer Zeit

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Christlicher Friedensruf aus Hannover: Gottes Wort ruft uns, friedensfähig zu werden

Lebenshaus-Newsletter - Fr, 02/05/2025 - 11:11
Christinnen und Christen haben von Hannover aus einen Friedensruf an Kirche, Politik und Gesellschaft gerichtet. Unter Verweis auf das Christus-Wort... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Friedensbewegung und Sozialdemokratie - vom Kaiserreich bis zur Weimarer Republik

Lebenshaus-Newsletter - Do, 01/05/2025 - 15:22
"Als Bismarck am 8. Oktober 1862 das Amt eines Ministerpräsidenten in Preußen übernahm, war seine programmatische Feststellung: "Die großen Fragen... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Westsahara: Die vergessene Kolonie

IMI Tübingen - Mi, 30/04/2025 - 17:29
Seit 50 Jahren leben die Sahrauis, die ursprünglichen Bewohner*innen der Westsahara, in Geflüchtetenlagern im algerischen Exil. Der Grund dieses Exils liegt in der brutalen Vertreibung durch die marokkanische Armee und der anhaltenden Besatzung der Westsahara, deren Ursprünge wiederum in einer (…)

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Vietnam oder Die Arroganz der Macht ins Mark getroffen

Lebenshaus-Newsletter - Mi, 30/04/2025 - 16:36
Das hatte es in der jüngeren Geschichte noch nie gegeben. Vor 50 Jahren, am 30. April 1975, geriet eine Supermacht... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Trumps außenpolitische Agenda und ihre dunklen Geschäfte | Mit John Helmer

acTVism - Mi, 30/04/2025 - 08:37

Trumps außenpolitische Agenda und ihre dunklen Geschäfte | Mit John Helmer

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Ostermärsche erleben Zuwachs bei den Teilnehmerzahlen - Wichtiges Zeichen gegen Regierungskurs der Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit

Lebenshaus-Newsletter - Mi, 30/04/2025 - 07:12
Das Netzwerk Friedenskooperative stellt bei den diesjährigen Ostermärschen im Nachhinein einen Zuwachs bei den Teilnehmerzahlen fest. Über 40.000 Menschen nahmen... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

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