In diesem Vortrag zeigt Fabian Scheidler, warum sich der Westen seit Jahren in einen permanenten Ausnahmezustand hineinbewegt. Auf jede Krise folgen Militarisierung, Abschreckung und politische Maßnahmen, die ihre eigenen Feinde hervorbringen. Der Wohlfahrtsstaat verwandelt sich zunehmend in einen Kriegsstaat, während demokratische Errungenschaften unter Druck geraten. Scheidler erklärt, wie diese Logik zu ökonomischem Niedergang, politischem Chaos […]

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In diesem Video, das exklusiv auf Deutsch auf unserem Kanal veröffentlicht wurde, analysieren der Pulitzer-Preisträger Glenn Greenwald und Journalist Murtaza Hussain die neu veröffentlichten Epstein-E-Mails und die weitreichenden Spuren, die sie offenlegen. Anstatt bei den bekannten persönlichen Skandalen stehenzubleiben, richten sie den Blick auf die bisher kaum beachteten Hinweise: internationale Machtbeziehungen, politische Verflechtungen und die […]

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Seit Beginn des israelischen Völkermords in Gaza berichtete der 22-jährige palästinensische Journalist Abubaker Abed furchtlos über die Verbrechen Israels. Vor einigen Monaten traf Abubaker aus Angst, dass Israel nicht nur ihn, sondern auch seine Familie ins Visier nehmen könnte, die schmerzhafte Entscheidung, den Gazastreifen zu verlassen. Er studiert nun an einer Universität in einem europäischen […]

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In dieser Folge von Die Quelle spricht unser leitender Redakteur Zain Raza mit Historiker Prof. Peter Kuznick über zentrale globale Entwicklungen, deren entscheidender Kontext in den Leitmedien häufig fehlt. Sie beginnen in den USA mit neuen Enthüllungen aus den Epstein-Akten und jüngsten Erfolgen der Demokraten, die Trumps politischen Kurs und das Machtgefüge der Republikaner neu […]

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Angesichts der jüngsten Eskalation des deutschen Militarismus brauchen wir die Erinnerung an Menschen wie Rosa Luxemburg (1871-1919). Bruno Kern hat... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

In diesem Video, das exklusiv auf Deutsch auf unserem Kanal veröffentlicht wurde, untersucht der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald die wachsende Kritik innerhalb der konservativen Bewegung an der anhaltenden Unterstützung und den engen Beziehungen der USA zu Israel, trotz der „America First“-Plattform von Präsident Trump, und wie prominente konservative Persönlichkeiten wie Tucker Carlson […]

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In diesem Video, das exklusiv auf Deutsch auf unserem Kanal veröffentlicht wurde, untersucht der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald die jüngste Kontroverse um das Interview des konservativen Kommentators Tucker Carlson mit Amerikanischem rechtsextremen und nationalistischen politischen Kommentator Nick Fuentes. Er hebt die Kritik anderer konservativer Persönlichkeiten wie Ben Shapiro an Carlson hervor und […]

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Wo imperialistische Staaten und Machtblöcke um Einfluss, Handelsrouten und Souveränität ringen, gibt es immer wieder auch kriegerische Auseinandersetzungen. Und wie sich die Wirtschaft durch die Entwicklung der Produktivkräfte historisch immer weiter verändert, verändert sich auch die Art, wie Nationen diese (…)

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Im Juli 2024 stürmte ein wütender Mob die Militärbasis Sde Teiman im Süden Israels, wo palästinensische Häftlinge misshandelt, gefoltert und vergewaltigt waren, um die Verhaftung der israelischen Soldaten zu verhindern, die dieser Verbrechen verdächtigt werden. Nun ist bekannt geworden, dass die Chefanklägerin der Militärjustiz, Yfat Tomer-Yerushalmi, ein Video der Misshandlungen aus dem Gefängnis an die […]

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Als Vorbemerkung: Die derzeitige Rechtsentwicklung in der hiesigen Gesellschaft wird begleitet durch eine heftige Militarisierung (in der Bundesrepublik). Der Begriff „Highway to hell“ von Fritz Burschel trifft hier durchaus auf beides zu. Die jetzt im Amt befindliche Bundesregierung hat gemeinsam (…)

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In einer Rede vor der Community Church of Boston gibt Max Blumenthal von The Grayzone einen Überblick über die Geschichte der mehr als zwei Jahrzehnte andauernden finanziellen, politischen und militärischen Angriffe der USA auf Venezuela und schafft damit den Hintergrund für die derzeitige umfassende militärische Machtdemonstration der Trump-Regierung. Blumenthal erklärt, wie Trump und sein innerer […]

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Ein Gehaltspaket in nie dagewesener Höhe – und die Frage, was es über unser Wirtschaftssystem verrät. In diesem exklusiven Interview spricht der investigative Journalist Dimitri Lascaris über die jüngste Entscheidung von Tesla zugunsten von Elon Musk – und was sie über Macht, Verantwortung und den Zustand moderner Demokratien aussagt. Dieses Video wurde von Reason2Resist produziert […]

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Dieser Podcast, der auf einem Artikel des hochrangigen UN-Beraters und weltbekannten Ökonomen Prof. Jeffrey Sachs basiert, beleuchtet die Bemühungen der USA um einen Regimewechsel in Venezuela mit dem Ziel, die Kontrolle über die Ölvorkommen zu erlangen. Sanktionen, militärische Drohungen und verdeckte Aktionen haben den Venezolanern geschadet und gegen das Völkerrecht verstoßen, was ein seit langem […]

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Unbegrenzte Aussetzung der Schuldenbremse für die Rüstung, Wiedereinführung der Wehrpflicht, Umstellung auf Kriegswirtschaft: Befindet sich Deutschland im Umbau in eine Militärrepublik? Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. befürchtet das und will auf ihrem Kongress am 15. und 16. November 2025 in (…)

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Die Stadtbild-Debatte ist nicht nur ein Schauspiel des Alltagsrassismus in Deutschland, sondern auch ein Ablenkungsmanöver: Unzufriedenheit soll sich an Ausländern entladen statt an der Politik, die dabei versagt, lebenswerte Städte für alle zu schaffen.

Die Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz, es gäbe »im Stadtbild noch dieses Problem«, das durch verstärkte Abschiebungen gelöst werden könne, hat es nun geschafft, wochenlang die Öffentlichkeit zu beschäftigen – samt Gegenprotesten, Unterstützungsbekundungen und leidenschaftlichen Mediendebatten. Dass Merz selbst laut Umfragen momentan von nur knapp einem Viertel der Bevölkerung unterstützt wird oder dass die Wirtschaft nach wie vor stagniert, tritt in den Hintergrund zugunsten einer erneuten Migrationsdebatte.

Merz’ Kommentare kamen nicht aus dem Nichts, sondern verdeutlichen das Weltbild des deutschen Bundeskanzlers: von den »kleinen Paschas«, über den »importierten Antisemitismus« von Menschen, die in den letzten zehn Jahren nach Deutschland gekommen seien, bis zur »ungeregelten Einwanderung in unsere Sozialsysteme«. Diese Kontinuität macht deutlich, dass »der Ausländer« in seinem Denken ein beständiges Problem darstellt, das weg muss.

Doch es gibt auch eine andere Kontinuität in Merz’ Handeln: Das geschickte Ausnutzen von rassistisch aufgeladener Rhetorik, um von sozialer Spaltung abzulenken und Ungleichheit zu normalisieren. Hieß es in den 1990er Jahren noch »Das Boot ist voll«, wird heute anhand eines angeblich verfallenden Stadtbilds ein Feind an die Wand gemalt, der für die gesellschaftliche Misere verantwortlich sein soll.

Worum es wirklich geht

Die Stadtbild-»Debatte« macht eine ganze Bandbreite von rassistischen und sexistischen Stereotypen deutlich. Menschen mit Migrationsgeschichte würden den Sozialstaat ausnutzen, um sich ein leichtes Leben zu machen und, wann immer sie wollen, in der Stadt abzuhängen, denn sie müssten nicht arbeiten.

Dahinter steckt ein Sozialchauvinismus, der arme Menschen abwertet, Hass auf sie schürt und von der eigentlichen Frage ablenkt: von Armut betroffene Menschen haben sich ihre Lebenslage nicht selber ausgesucht, sondern sind aufgrund von Klassenverhältnissen in sie hineingeboren. Versuche, ihnen zu entkommen, werden durch die Bundesregierung erschwert. Mehr noch: Sie betreibt tagtäglich eine Politik, die die Menschen in Armut, Rechts- und Statuslosigkeit drängt, nur um es ihnen dann persönlich zum Vorwurf zu machen.

Einen Tag später, auf Nachfrage, was Merz denn konkret meine, antwortete er: »Fragen Sie mal Ihre Töchter.« Damit markiert er die von ihm gemeinten Menschen als potentiell gewalttätige und sexuell übergriffige Männer. Das Bild des »Ausländers«, der es auf deutsche Frauen abgesehen habe, ist ein immer wiederkehrender Topos im systematischen Alltagsrassismus hierzulande – insbesondere, wenn es um Schwarze Menschen geht.

Merz inszeniert sich dabei als schützender Patriarch, so die politische Soziologin Rosa Burç: »Frauen, die nur als ›Töchter‹ Subjekte sind, Männer, die nur dann als gefährlich markiert werden, wenn sie migrantisch sind, migrantische Irregularität eingeschrieben in die Illusion einer weißen Nation«. Eine Petition von Aktionskünstlerin Cesy Leonhard macht deutlich, um was es eigentlich geht: »Wir haben ein strukturelles Problem mit Gewalt gegen Frauen – fast immer im eigenen Zuhause. Die Täter sind nicht irgendwelche Menschen im ›Stadtbild‹, sondern Ehemänner, Väter oder (Ex)Partner.«

Merz nachträgliche Spezifizierung, es gehe ihm um »Einwanderer ohne Aufenthaltsrecht und Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten« würden, macht es nicht besser. Erstens kann man den Aufenthaltsstatus eines Menschen nicht an seinem Gesicht ablesen. Genauso wenig den Arbeitsstatus – viele Menschen mit Migrationshintergrund sind gezwungen, in prekärer Situation ermüdende Schicht- oder Nachtdienste zu leisten. Und welche Regeln Merz meint, bleibt ebenso nebulös. Sind es Gesetze, Werte oder Normen? Welche möglichen Regelbrüche insinuiert er? Es wird deutlich, dass diese Unklarheit Teil einer Kommunikationsstrategie ist, die gleichzeitig jeden und fast niemanden meinen könnte.

Eine rassifizierende und ausschließende Einordnung ermöglicht Merz’ Aussage hingegen schon. Denn betroffen von dieser Markierung sind potentiell alle, die von einer weißen Dominanzgesellschaft nicht als deutsch gelesen werden und sich den Tag über in öffentlichen Räumen aufhalten. Nicht umsonst äußerte sich der Überlebende des rechtsterroristischen Hanau-Anschlags Said Etris Hashemi: »Ich bin das Stadtbild, vor dem Merz warnt. Die 9 Menschen, die in Hanau ermordet wurden, wurden Opfer genau dieser Denkweise.« Zu dem Stadtbild, das nicht sein darf, gehören auch Shishabars, die sich der Attentäter als Ort seines Anschlags unter anderem ausgesucht hatte.

Zweitens wird deutlich, dass es sich empirisch nur um eine sehr geringe Menge an Menschen handelt, die sich »ohne Aufenthaltsrecht« im Land befinden. Mit Stand Ende Juni 2025 befanden sich etwa 226.000 Menschen ausreisepflichtig im Land. 185.000 von ihnen hatten jedoch eine Duldung, sodass nur etwa 41.000 Menschen konkret ausreisepflichtig sind. Neben abgelehnten Asylbewerbern können dies auch Studierende oder Touristen sein, deren Visum abgelaufen ist.

Die Duldung ist zwar kein echter Aufenthaltstitel, aber dennoch eine Bescheinigung über den legalen Aufenthalt. Sie kann erteilt werden aufgrund von völkerrechtlichen oder humanitären Gründen, bei Absolvierung einer qualifizierten Berufsausbildung, wenn man ein minderjähriges Kind hat, das eine Aufenthaltserlaubnis hat, wegen schwerwiegenden Erkrankungen oder aus anderen rechtlichen Gründen, die eine Ausreise verhindern, zum Beispiel fehlende Reisedokumente und ungeklärte Identität. Die Chance, eine der von Merz im Nachgang angeblich gemeinten Personen im Stadtbild einer der 80 Großstädte, 624 Mittelstädte oder der 2.112 Kleinstädte zu sehen, ist damit im realen Leben verschwindend gering.

Erfolgreich abgelenkt

Es wird deutlich, dass rassistische Platzzuweisungen funktionieren. Migration wird zum Problem stilisiert, weil es politisch nützlich ist. Die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Bundesregierung ist im Keller. Laut einer Insa-Umfrage sehen 66 Prozent der Befragten die Arbeit der Bundesregierung kritisch, nur noch 25 Prozent sind zufrieden. Um davon abzulenken, setzen Merz und Konsorten in bezeichnender Regelmäßigkeit darauf, die nächste rassistische Migrationsdebatte zu schüren.

Denn sie funktioniert jenseits konkreter Empirie. Mit unter 88.000 Erstanträgen bis Ende September 2025 ist die Zahl der Asylsuchenden so niedrig wie in den letzten zehn Jahren nicht mehr. Bis Ende Juni gab es in der gesamten EU nur 399.000 Asylanträge und damit 23 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Diese Problematisierung funktioniert sehr ähnlich zum Sozialchauvinismus, der sich in der Verschärfung des Bürgergelds ausdrückt, das nun Grundsicherung heißen soll. Auch hier wurden Fantasiezahlen von 100.000 faulen »Totalverweigerern« in die Debatte gebracht – in Realität handelt es sich nur um eine sehr kleine fünfstellige Zahl an Menschen, die aus unterschiedlichsten Gründen die Zusammenarbeit mit dem Amt nicht schaffen.

Die »Reform« wurde zudem von der Union dafür gepriesen, 5 Milliarden Euro einzusparen. Tatsächlich werden für 2026 nur rund 86 Millionen Euro und für 2027 rund 69 Millionen Euro an Einsparungen erwartet. 2028 könnte es sogar Mehrkosten geben. Es ist wahrscheinlich kein Zufall, dass die Stadtbild-Debatte genau dann von Merz geschürt wurde, als sich die Versprechungen der Union in Bezug auf die neue Grundsicherung als Luftnummer erwiesen.

Im Kern der Debatte geht es um Entrechtung und eine Hierarchisierung der Gesellschaft, um Lohnarbeit und die Legitimierung von Ungleichheit, um die Zuweisung des »angestammten« Platzes in einem rassistisch strukturierten, kapitalistischen Arbeitsmarkt. Wie die Sozialwissenschaftlerin Bafta Sarbo schreibt: »Je prekärer die Arbeitskräfte sind, desto ausgelieferter sind sie. […] Deshalb ist jede noch so rassistische Mobilisierung gegen Migrantinnen und Migranten kein Kampf gegen Migration an sich, sondern ein Angriff auf die Rechte dieser Menschen.« Den als Probleme des Stadtbilds markierten Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus sollen diese Rechte vorenthalten werden. Sie werden markiert und ausgeschlossen.

Die ständige Problematisierung von Migration und Flucht ist in Deutschland letztendlich auch ein Vorwand, um nicht über die Themen sprechen zu müssen, die eigentlich anstehen: die Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten, Investitionen in die marode Infrastruktur des Landes oder auch die so dringend notwendige sozial-ökologische Transformation.

Erstveröffentlichung auf jacobin

In diesem Video, das exklusiv auf Deutsch auf unserem Kanal veröffentlicht wurde, analysiert der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald den politischen Aufstieg von Zohran Mamdani, dem neu gewählten Bürgermeister von New York City. Greenwald hebt Mamdanis unkonventionellen Wahlkampfstil hervor und begründet, warum Mamdanis Ansatz eine größere Veränderung in der US-Politik widerspiegelt, die sich […]

Der Beitrag Warum Zohran Mamdani gewonnen hat erschien zuerst auf acTVism.

Der offizielle Name einer am 16. Oktober 2025 vorgelegten Mitteilung von Kommission und Außenbeauftragter lautet „Frieden sichern: Fahrplan für die Verteidigungsbereitschaft 2030“. Ungeschminkt und deutlich treffender schrieb das Internetportal Politico von einem „Fahrplan für den Krieg“. Das Dokument enthält einen (…)

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In diesem Video, diskutiert der investigative Journalist und Menschenrechtsanwalt Dimitri Lascaris die neuliche Wahl von Zohran Mamdani zum Bürgermeister von New York City und die politische Bedeutung seines Sieges. Lascaris untersucht Mamdanis progressives Programm, vergleicht es mit der allgemeinen politischen Landschaft in den USA und reflektiert über frühere demokratische Regierungen, um zu hinterfragen, ob Mamdani […]

Der Beitrag Was steckt wirklich hinter Zohran Mamdani? erschien zuerst auf acTVism.

In dieser in Athen aufgezeichneten Diskussion legen Grace Blakeley und Yanis Varoufakis offen, wie unsere sogenannten Demokratien von Eliten vereinnahmt wurden. Von Gaza über die Klimakrise bis hin zum Zusammenbruch der liberalen Politik untersuchen sie, warum selbst „progressive“ Führer von dem System, in das sie eintreten, absorbiert werden, wie der Neoliberalismus die kollektive Macht ausgehöhlt […]

Der Beitrag Yanis Varoufakis – Warum sich alles zerbrochen anfühlt erschien zuerst auf acTVism.

In diesem Video spricht Francesca Albanese, UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten, vor dem Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung. Ihre Rede ist ein seltener Moment der Klarheit inmitten globaler Doppelmoral. Albanese benennt den Völkermord in Gaza, die fortgesetzte Besatzung und die Apartheid – und fordert alle Staaten dazu auf, ihre militärischen, handelspolitischen und diplomatischen […]

Der Beitrag Zensiert in Deutschland: UN-Expertin Albanese – alle Beziehungen zu Israel stoppen erschien zuerst auf acTVism.