SIKO Gegenaktionen München

Meldungen

Bewegung ist nötig – und möglich!

IMI Tübingen - Do, 14/08/2025 - 13:18
Angesichts der epochalen Aufrüstung Deutschlands und Europas nehmen auch die Aktivitäten der traditionellen Friedensbewegung und neuer Spektren weiter zu – vor allem auf lokaler Ebene und unterhalb der öffentlichen Wahrnehmungsschwelle. So fand in beispielsweise auch in Tübingen am 6. August (…)

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Wissenschaften und Krieg

IMI Tübingen - Do, 14/08/2025 - 12:54
Die Regierung von Israel und die israelische Arme führen einen schrecklichen Krieg gegen die Bevölkerung von Gaza und der Westbank – und auch Kriege gegen Iran und Libanon. Ja, auch der Krieg gegen Gaza, wie alle Kriege, hat eine Vorgeschichte, (…)

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Globale Meinung kippt – Israels Genozidregime unter Druck

acTVism - Mi, 13/08/2025 - 11:24

Da sich die westliche öffentliche Meinung zunehmend gegen Israel wendet, sucht das genozidale Regime von Netanjahu verzweifelt nach Möglichkeiten, das Gemetzel in Gaza zu verlängern. Der neueste Trick des Regimes besteht darin, einen Plan zur „Eroberung“ der Stadt Gaza anzukündigen, in der etwa eine Million hungernde Palästinenser Zuflucht gesucht haben. Die israelische Armee ist erschöpft. […]

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Verleumdungskampagne gegen Gaza-Whistleblower

acTVism - Di, 12/08/2025 - 14:43

In diesem Video, das exklusiv auf unserem Kanal in deutscher Sprache veröffentlicht wurde, interviewt der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald die Co-Moderatorin des Podcasts „Previously Prohibited“, Melissa Witte, über ihre unabhängigen Ermittlungen zu einer Verleumdungskampagne gegen den ehemaligen US Green Beret Tony Aguilar. Aguilar, der als Auftragnehmer für die Gaza Humanitarian Foundation (GHF) […]

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Yurii Sheliazenko: Friedensarbeit inmitten von Krieg und Repression

Lebenshaus-Newsletter - Di, 12/08/2025 - 07:59
In Kiew traf ich Yurii Sheliazenko, einen Quäker und Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen, der die ukrainische Friedensbewegung anführt und den ich... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Friedenskooperative kritisiert Wehrdienstmodernisierungsgesetz: Zwangsrekrutierungen dürfen nicht wieder möglich werden!

Lebenshaus-Newsletter - Sa, 09/08/2025 - 17:49
Das Netzwerk Friedenskooperative lehnt den vorgelegten Gesetzentwurf des Bundesverteidigungsministeriums zum "Neuen Wehrdienst" ab und fordert dessen ersatzlose Rücknahme. Mit staatlichen... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Hiroshima mahnt!

IMI Tübingen - Do, 07/08/2025 - 11:31
Am 6. August 2025 war der 80. Jahrestag des Atombombenabwurfs von Hiroshima. Am 6. August 1945 wurde ein Inferno durch us-amerikanische Bomber in Hiroshima / Japan ausgelöst, und drei Tage später, als die Folgen des Atombombenabwurfs schon offensichtlich waren, wurde (…)

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Kann die Welt Donald Trump überleben? Mit John Helmer

acTVism - Do, 07/08/2025 - 07:57

Nachdem der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew die Trump-Regierung vor der Fähigkeit Russlands gewarnt hatte, auf einen nuklearen Erstschlag zu reagieren, beauftragte Donald Trump zwei amerikanische Atom-U-Boote, sich den Gewässern der Russischen Föderation zu nähern. Trumps jüngste Provokation reiht sich in eine lange Liste von Beweisen für die existenzielle Bedrohung, die seine Regierung für die […]

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Russiagate-Enthüllungen: Was die CIA verschwieg

acTVism - Mi, 06/08/2025 - 09:33

In diesem Video, das exklusiv auf unserem Kanal in deutscher Sprache veröffentlicht wurde, analysiert der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald neu freigegebene Dokumente, die wichtige Behauptungen von US-Geheimdienstmitarbeitern über die russische Einmischung in die Wahlen 2016 widerlegen. Die Dokumente weisen auf Unstimmigkeiten in öffentlichen Aussagen von Persönlichkeiten wie John Brennan und James Clapper […]

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Michael Schmid: "Fehler, die Beiträge der Gewaltfreiheit unbeachtet zu lassen"

Lebenshaus-Newsletter - Mo, 04/08/2025 - 19:44
Anlässlich der 80. Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki fand am 3. August eine Mahnwache in Gammertingen statt. In... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

EU–USA-Handelsabkommen: Zu schlimm, um wahr zu sein

acTVism - Mo, 04/08/2025 - 15:21

Letzte Woche haben die Trump-Regierung und die Europäische Kommission nach monatelangen harten Verhandlungen ein neues „Handelsabkommen“ zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union angekündigt. Innerhalb weniger Tage tauchten jedoch widersprüchliche Angaben zu den wichtigsten Bedingungen des Abkommens auf. Die Trump-Regierung behauptet beispielsweise, dass die EU 600 Milliarden Dollar in den Vereinigten Staaten investieren werde, […]

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Neue Zahlen: So stark schwindet Israels Rückhalt in den USA

acTVism - Mo, 04/08/2025 - 11:36

In diesem Video, das exklusiv auf unserem Kanal in deutscher Sprache veröffentlicht wurde, untersucht der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald die wachsende negative Stimmung gegenüber Israel in der amerikanischen Öffentlichkeit. Er hebt den Anstieg negativer Meinungen über Israel in verschiedenen Bevölkerungsgruppen in den Vereinigten Staaten hervor und zeigt die möglichen Auswirkungen auf die […]

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Mahnwache in Gammertingen: "80 Jahre Hiroshima & Nagasaki mahnen – Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!"

Lebenshaus-Newsletter - Mo, 04/08/2025 - 08:14
Anlässlich der 80. Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki fand am 3. August eine Mahnwache in Gammertingen statt, zu... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Zionismus wankt & die Rolle arabischer Diktaturen: Der verschwiegene Kontext

acTVism - Sa, 02/08/2025 - 10:22

Nach fast zwei Jahren des von den westlichen Mächten unterstützten Völkermords durch Israel brodelt die Wut der arabischen und muslimischen Bevölkerung, doch gibt es kaum Anzeichen für einen Volksaufstand in den arabischen Staaten, die von pro-amerikanischen Autokraten regiert werden. Können diese Autokraten überleben, während immer mehr palästinensische Kinder in Gaza verhungern? Stehen wir vielleicht vor […]

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War Tolstoi "antijüdisch" oder ein Freund der Juden?

Lebenshaus-Newsletter - Do, 31/07/2025 - 22:39
Der russische Friedensbote stellte die Botschaft der Propheten in den Geschwisterkreis einer universellen Wahrheit – ein anregendes Lesebuch beleuchtet jetzt... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Leonardo Boff: Die Relevanz des Mitgefühls in der gegenwärtigen Situation

Lebenshaus-Newsletter - Mi, 30/07/2025 - 16:51
Wir erleben derzeit Kriege in vielen Ländern, vor allem im Gazastreifen, wo einer der größten Völkermorde der Geschichte stattfindet, im... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Tulsi Gabbards neueste Russiagate-Enthüllungen

acTVism - Mi, 30/07/2025 - 15:18

In diesem Video, das exklusiv auf unserem Kanal auf Deutsch veröffentlicht wurde, interviewt der Journalist Aaron Maté den investigativen Reporter John Solomon. Dieser beschreibt, was er als politisch motivierten Missbrauch der US-Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden während der Präsidentschaftswahl 2016 einstuft. Solomon argumentiert, dass neu freigegebene Dokumente aufzeigen, wie zentrale Beamte versuchten, die inzwischen widerlegte Verschwörungstheorie einer […]

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Schuldenmachen für die Kriegstüchtigkeit: Es gibt kein Halten mehr

ISW München - Mi, 30/07/2025 - 11:35

In der Süddeutschen Zeitung vom 29.7.2025 lesen wir unter der Überschrift „Aufrüsten auf Pump“ die folgende Zusammenstellung.

Diese Werte umfassen nicht nur den reinen Verteidigungshaushalt (dieser umfasst aber mehr als 80 % dieser Gesamtsumme), sondern auch Ausgaben für die Ukraine-Hilfe, für die Geheimdienste, für den Zivilschutz usw. Die SZ hat die Daten aus „Regierungskreisen“.

„Steuerfinanziert“ heißt hier: Bis zu 1 % des BIP (das sind in den kommenden Jahren 40 bis 45 Mrd. Euro) werden die Rüstungsausgaben aus dem Normalhaushalt finanziert. Dieser besteht derzeit zu etwa einem Sechstel aus neuen Schulden, zu fünf Sechsteln aus Steuereinnahmen. In „steuerfinanziert“ sind also auch Schulden mit enthalten. „Schuldenfinanziert“ heißt: Alle Kosten dafür, dass wir wieder kriegsfähig und kriegstüchtig werden, die über das 1 % BIP hinaus gehen, sind bereits vorab durch die Schuldenbremsen-Reform im Frühjahr 2025 genehmigt: sie werden pauschal durch Extraschulden finanziert in beliebiger Höhe – also was die Militärs und die Geheimdienste halt so brauchen.

Wir sehen: Wir laufen mit der Hochrüstung in den nächsten Jahren in unfassbar hohe Schulden hinein. Aufsummiert von 2025 bis 2029 sind das rund 420 Mrd. Euro incl. der Schulden-Teilfinanzierung der Basiskosten. Fast 10 % eines deutschen Jahres-BIP macht in fünf Jahren allein die Rüstungs-Mehrverschuldung aus.

Hierzu drei Anmerkungen, weil ja alles mit allem zusammenhängt:

1. Ich will das konfrontieren mit einer anderen Meldung aus diesen Tagen, nämlich der Welthungerhilfe vom 24.7.2025: „Weltweit leiden 733 Millionen Menschen an chronischem Hunger – das ist jeder elfte Mensch. Aufgrund der Klimakrise, Kriegen und zunehmender globaler Ungleichheit ist diese Zahl seit 2019 um 152 Millionen gestiegen. Gleichzeitig kürzen die größten Geber, etwa die USA und Deutschland, drastisch ihre Budgets für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe. … Im Jahr 2024 standen der Welthungerhilfe 383,5 Millionen Euro für die Projektarbeit zur Überwindung von Hunger und Armut zur Verfügung.“

Das gilt es zu vergleichen: 383 Millionen Euro zur Hungerbekämpfung, und zwar weltweit, und 420 Milliarden Euro (= 420.000 Mio. Euro) Mehrschulden für Kriegstüchtigkeit allein in Deutschland in 5 Jahren. Dieses Verhältnis drückt besser als jede Sonntagsrede aus, wo die berühmten, die berüchtigten westlichen Werte gelagert sind.

 

2. Und noch ein Vergleich, die Tagesschau vom 21.6.2024: „Zudem plant Verteidigungsminister Boris Pistorius laut Medienberichten die Anschaffung von 105 Leopard-2A8-Kampfpanzern für knapp drei Milliarden Euro.“

Da will ich mal rechnen: Hätte die Regierung statt 105 Panzer „nur“ 90 angeschafft, dann hätte die gesamte Welthungerhilfe für 2024 mehr als verdoppelt werden können. 15 Panzer: mehr als ein Jahresetat Welthungerhilfe! Rüstung tötet. Schon heute, vor Kriegsbeginn.

 

3. Am 3.2.2025 berichtete ich unter der Überschrift „Gewinnentwicklung in Deutschland 2024“ hier bei isw über die Entwicklung der Gewinne und ihre Verwendung (Investitionen, individueller Konsum usw.) entsprechend der Statistik der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung. Ein zentraler Punkt war bzw. ist: „Seit Anfang der 2000er Jahre bleiben Jahr für Jahr mehr als 200 Mrd. Euro übrig, seit einigen Jahren sogar mehr als 300 Mrd. Euro, wofür es keine Verwendungsmöglichkeit gibt für inländische Sachanlagen. Es sind Finanzströme, die für Finanzanlagen, Spekulationen, Aufkäufe von Konkurrenten, Aufkäufe von eigenen Aktien, irgendwelche Auslandsanlagen genutzt werden können.“

Da kann man nur sagen: Hätten wir ein anderes Steuersystem – oder noch besser ein anderes Wirtschaftssystem – dann müssten wir nicht mal für Rüstung Schulden machen. Und den Welthunger beseitigen: das wäre eine kaum spürbare finanzielle Kleinigkeit nebenher.

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Quellen:

SZ: Militärausgaben sollen 2026 weiter steigen, 29.7.2025

Welthungerhilfe Pressemitteilung: Welthungerhilfe stellt Jahresbericht 2024 vor. Budgetkürzungen und Konflikte verschärfen den Hunger, 24.7.2025. https://www.welthungerhilfe.de/presse/pressemitteilungen/welthungerhilfe-stellt-jahresbericht-2024-vor

Tagesschau: Bundeswehr kauft Panzer und Munition für Milliarden, 21.6.2024. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bundeswehr-munition-panzer-100.html

Franz Garnreiter: Gewinnentwicklung in Deutschland 2024, 3.2,2025. https://www.isw-muenchen.de/online-publikationen/texte-artikel/5345-gewinnentwicklung-in-deutschland-2024

 

Israel bombardiert Syrien – Was steckt dahinter?

acTVism - Di, 29/07/2025 - 15:22

In diesem Video, das exklusiv auf unserem Kanal in deutscher Sprache veröffentlicht wurde, interviewt der Enthüllungsjournalist Aaron Maté den Wissenschaftler Joshua Landis über die anhaltenden religiös motivierten Gewalttaten in Syrien und die Verstrickung Israels in diesen Konflikt. Sie untersuchen die komplexen Dynamiken zwischen der syrischen Regierung, Minderheiten wie den Drusen und Alawiten und den verschiedenen […]

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Syriens Zweiter Frühling?

IMI Tübingen - Di, 29/07/2025 - 12:57
Der endgültige Sturz Bashar al-Assads im Dezember 2024 hat die Karten in Syrien fundamental neu gemischt. Dies erstreckt sich auf die politische Ordnung des Landes, seine sozioökonomische Struktur – aber auch auf die Konfiguration internationaler Interessen und strategischer Einflussnahmen. Stets (…)

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