IMI Tübingen
Kooperation zwischen Bundeswehr und Polizei
Eigentlich gibt es in der Bundesrepublik traditionell seit jeher ein striktes Trennungsgebot zwischen Bundeswehr und Polizei, das seinen Ursprung in der deutschen Geschichte hat. Nach dem Nationalsozialismus sollte das Trennungsgebot verhindern, dass die Armee zu einem Instrument der Innenpolitik wird (…)
Polizei: permanenter Ausnahmezustand?
„Polizei“ ist ein ziemlich globales Phänomen und was darunter verstanden wird, heißt auch in verschiedenen Regionen der Welt oft ziemlich ähnlich. Die Etymologie ist auch in diesem Fall ganz interessant und führt natürlich nach Griechenland und Rom. Man könnte also (…)
IMI lädt ein: (K)ein Dienst für Deutschland?
Die Bundeswehr sucht dringend Nachwuchs. Unaufhörlich scheint die Diskussion um eine vermeintliche Notwendigkeit der Wehrpflicht im aktuellen Mediendiskurs: Der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius stellte kürzlich sein „Wehrdienstmodell neuer Art“ vor, welches eine Pflicht für männliche Staatsbürger vorsieht, persönliche Angaben für die (…)
Batteriezellen und die „grüne“ Kriegswirtschaft
Mitte Mai 2024 hatte der deutsche Satiriker und Entertainer Jan Böhmermann sog. „Einweg-Vapes“ zum Thema seiner Sendung gemacht. Mehrere Millionen dieser E-Zigaretten würden monatlich in Deutschland verkauft und damit richtig viel Geld verdient – v.a. von deutschen Rappern, die sich (…)
Schwerpunktgesräch: Death in Custody
Künftig wollen wir die Möglichkeit bieten mit einer Onlineveranstaltung den jeweiligen Schwerpunkt einer Ausdruck–Ausgabe vertiefend zu behandeln. Den Anfang wollen wir am Montag den 24. Juni um 19h machen, wo wir in lockerer Runde über verschiedene Perspektiven auf die militarisierte (…)
Militärausgaben 2024: Deutschland knackt 90 Mrd.!
In regelmäßigen Abständen veröffentlicht die NATO Daten über die Militärausgaben ihrer Mitglieder. Aufschlussreich ist daran unter anderem, dass darin Schätzungen für das laufende Jahr enthalten sind – außerdem beschränkt sich die NATO nicht allein auf die Wiedergabe der offiziellen Verteidigungshaushalte, (…)
AUSDRUCK (Juni 2024)
———————————————————- AUSDRUCK – Das IMI-Magazin Ausgabe Juni 2024 Schwerpunkt: Polizei Gesamte Ausgabe hier herunterladen ———————————————————- INHALTSVERZEICHNIS SCHWERPUNKT — Editorial (Christopher Schwitanski und Alexander Kleiß) — Polizei: permanenter Ausnahmezustand? (Bernhard Klaus) — Gesamteskalation – Freunde und Helfer rüsten auf! (Clara Kirchhoff) (…)
Vorboten des FCAS?
Am 5. Juni 2024 eröffnete Bundeskanzler Olaf Scholz die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin. In seiner Rede kündigte er noch in dieser Legislaturperiode die Bestellung von 20 weiteren Eurofightern an, was nach dem sicherheitspolitischen Blog Augengeradeaus einen faktischen (…)
Panzermarkt: Bewegung
Der Panzermarkt ist in Bewegung: Kaum wurde verkündet, dass die geplante Zusammenarbeit zwischen Leonardo (Italien) und KNDS (Deutschland/Frankreich) gescheitert sei, stand auch schon Rheinmetall in den Startlöchern und witterte seine Chance mit dem Panther ins Italien-Geschäft einzusteigen, schreibt die Welt: (…)
AI-based Targeting – The Case of Gaza
English: As part of the conference „Imaginations of Autonomy: On Humans, AI-Based Weapon Systems and Responsibility at Machine Speed“ at the University of Paderborn, IMI author Christoph Marischka was invited to give an input on the role of artificial intelligence (…)
Drohender Genozid im Sudan
Der nun über ein Jahr andauernde Krieg zwischen verschiedenen Fraktionen der sudanesischen Sicherheitskräfte fordert weiterhin viele Tote unter der Zivilbevölkerung und ist verantwortlich für eine der größten humanitären Katastrophen weltweit. Jüngst seien bei einem Angriff am 7. Juni 2024 durch (…)
Mega-Flugplatz und Rekordmanöver in Rumänien
Im März 2024 tauchten im deutschsprachigen Raum erstmals vereinzelte Medienberichte über den geplanten Ausbau des rumänischen Luftwaffenstützpunktes Mihail Kogălniceanu zur flächenmäßig größten Nato-Basis Europas auf, wobei die Berichterstattung im Vergleich zur veranschlagten Dimension des Bauprojekts erstaunlich zurückhaltend anmutete. Der Stützpunkt (…)
Veranstaltung: Rheinmetall: Von der Schmuddelecke in die Systemrelevanz
IMI lädt ein: 4. Juni 2024, 19h im IMI-Büro Steigende Umsätze, ein Rekord-Aktienkurs und gesicherte Aufträge für Jahrzehnte: Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall-AG gehört unbestreitbar zu den Profiteuren der aktuellen globalen Aufrüstungs- und Kriegspolitik. Doch nicht nur wirtschaftlich und politisch gewinnt (…)
Der Militärisch-universitäre Komplex
(Dieser Standpunkt erschien letzte Woche unter dem Titel „Rotlicht: Militärisch-universitärer Komplex“ in der Tageszeitung junge Welt.) Was eine relevante Theorie oder Methode ist, die zu lehren lohnt, entscheiden für gewöhnlich die Dekane und Professoren in den Fakultätsräten mit anschließender Akkreditierung (…)
Arsenal des Faustrechts
————————————– Die gesamte Studie hier zum Download ————————————– INHALTSVERZEICHNIS 1 Humanitäre und völkerrechtliche Kritik an Wirtschaftssanktionen1.1 Restriktionen als „unilaterale Zwangsmaßnahmen“1.2 Recht des Stärkeren1.3 US-Sanktionsregime1.4 Angriffe auf Leben, Gesundheit und Entwicklung – Fallbeispiele1.5 Bevölkerung als Geisel1.6 Wenig effektiv1.7 „Mittelalterliche Belagerungen“ 2 (…)
»Grenzen zwischen Krieg und Frieden verschwimmen weiter«
Vergangene Woche wurde die waffenfähige Kampfdrohne »German Heron TP« aus israelischer Produktion für ihren Jungfernflug über Norddeutschland gestartet. Welche Bedeutung messen Sie dem zu? Ich halte das auch für einen Ausdruck der sogenannten Zeitenwende und der inneren Militarisierung. Die »Heron TP« (…)
Kundgebung gegen Preisverleihung an Prof. Klaus Gestwa
Mittwoch, 15.5.2024, 16:30, Pfleghofstraße Ausgerechnet am Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, zeichnet die Universität Tübingen den Osteuropahistoriker Klaus Gestwa mit ihrem Preis für Wissenschaftskommunikation aus. Gestwa ist in den vergangenen zwei Jahren bundesweit als einer derjenigen in Erscheinung (…)
Aufrüstung unter dem Stern desSchengen-Beitritts
————————————– Die gesamte Studie hier zum Download ————————————– Die Autorin Yasmina Dahm untersucht inwiefern das sogenannte „Pilotprojekt für schnelle Asyl- und Rückführungsverfahren“ 2023 und der Diskurs um den partiellen bulgarischen Schengenbeitritt mit dem Diskurs um die Aufrüstung der EU-Außengrenzen und (…)
Aufrüstung und Grenzgewalt unter dem Stern des bulgarischen Schengen-Beitritts
Die türkisch-bulgarische Grenze gilt unter Nichtregierungsorganisationen als die tödlichste Grenze entlang der Balkanroute, während die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihr eine „Schlüsselgrenze“ für großzügige Investitionen in den Grenzschutz sieht. Im Vortrag wird der Umfang der aktuellen Aufrüstungspläne und (…)
Klaus Gestwa: Kein Wissenschaftspreis für Kriegspropaganda!
— Einer der vehementesten Fürsprecher für Waffenlieferungen an die Ukraine und für eine weitere Verschärfung der Konfrontation mit Russland ist der Osteuropaforscher Klaus Gestwa. Wer dabei nicht seiner Meinung ist, wird schnell mal von ihm als „Kremlapologet“ beschimpft. Ausgerechnet diese (…)