IMI Tübingen
Gesamteskalation: Freunde und Helfer rüsten auf!
In den letzten Jahren sind in vielen Bundesländern die Polizeigesetze erneuert und die Polizei mit weitreichenden Eingriffsbefugnissen und Material ausgestattet worden; zudem wurde die Eingriffsschwelle erheblich reduziert. Vielfach wurde gegen die neuen Regelungen erfolgreich geklagt (z.B. beim Sicherheits- und Ordnungsgesetz, (…)
Danke und Glückwünsche dem FIFF!
Heute lag die neue Ausgabe der FIFF-Kommunikation bei uns im Briefkasten, der Zeitschrift des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. Für diese Sonderausgabe zum 40-jährigen Bestehen des FIFF wurden wir um eine Grußbotschaft gebeten, in der wir uns (…)
Audio: Überblick über die Wehrpflicht-Debatte
Ab sofort ist ein Audio-Mitschnitt des Vortrags zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte im Rahmen des letzten IMI-lädt ein am vergangenen Dienstag (2.Juli) für alle Interessierten auf freie-radios.net zum Nachhören verfügbar.
Soldat*innen und Polizist*innen in rechten Netzwerken
Aktuell stehen mehrere Personen in Stuttgart, Frankfurt und München vor Gericht, die der sogenannten „Patriotischen Union“ zugeordnet werden, einer Gruppe von Reichsbürger*innen um den mutmaßlichen Rädelsführer Heinrich XIII. Prinz Reuß, die allem Anschein nach den Umsturz und die Ermordung politischer (…)
Fauliger Baum
In Italien verschwimmen die Trennlinien zwischen Militär- und Polizeistrukturen an unterschiedlichen Punkten – dies fällt bereits an öffentlichen Plätzen in den italienischen Städten auf, die gemeinsam von Polizei und Militär überwacht und kontrolliert werden. Dabei ist es schwierig zwischen Polizei (…)
Audio: Schwerpunktgespräch mit Death in Custody
Eine Aufnahme unserer Onlineveranstaltung mit Aktivist*innen von Death in Custody zum Schwerpunktthema Militarisierung der Polizei vom 24. Juni ist ab sofort auf freie-radios.net zum Nachhören verfügbar.
Staatliche Gewalt mit System
Am Ostersamstag 2024 kommt es in der niedersächsischen Stadt Nienburg zu einem Großeinsatz der Polizei, der für den 46-jährigen Gambier Lamin Touray tödlich endet. Ausgelöst wird der Einsatz durch Tourays Lebensgefährtin. Sie wählt den Notruf, weil ihr Partner sich in (…)
Kooperation zwischen Bundeswehr und Polizei
Eigentlich gibt es in der Bundesrepublik traditionell seit jeher ein striktes Trennungsgebot zwischen Bundeswehr und Polizei, das seinen Ursprung in der deutschen Geschichte hat. Nach dem Nationalsozialismus sollte das Trennungsgebot verhindern, dass die Armee zu einem Instrument der Innenpolitik wird (…)
Polizei: permanenter Ausnahmezustand?
„Polizei“ ist ein ziemlich globales Phänomen und was darunter verstanden wird, heißt auch in verschiedenen Regionen der Welt oft ziemlich ähnlich. Die Etymologie ist auch in diesem Fall ganz interessant und führt natürlich nach Griechenland und Rom. Man könnte also (…)
IMI lädt ein: (K)ein Dienst für Deutschland?
Die Bundeswehr sucht dringend Nachwuchs. Unaufhörlich scheint die Diskussion um eine vermeintliche Notwendigkeit der Wehrpflicht im aktuellen Mediendiskurs: Der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius stellte kürzlich sein „Wehrdienstmodell neuer Art“ vor, welches eine Pflicht für männliche Staatsbürger vorsieht, persönliche Angaben für die (…)
