SIKO Gegenaktionen München

Vernetzung

Alternativ-UNO mit der Lizenz zum Töten


von Jürgen Wagner,

Neun Gewahrsamnahmen bei Jubeldemo

Bei der gestrigen Jubeldemo im Vorfeld der Proteste gegen die so genannte "Sicherheitskonferenz" nahm die Polizei neun Demonstranten in Gewahrsam. Offenbar war den Beamten die Ironie in den Forderungen nach mehr Krieg, Terror und Überwachungsstaat entgangen. Die neun GenossInnen wurden auf dem Weg zur Demonstration mit der Begründung in Gewahrsam genommen, sie hätten versucht, täuschend echte Spielzeugpistolen auf die Demo zu schmuggeln. Dass es sich dabei um Faschingsartikel aus Plastik handelte und die Polizei seit der Anmeldung der Demonstration wusste, dass Waffenattrappen eine Rolle spielen würden, schien die Beamten nicht zu beirren.

Augenscheinlich versucht die bayerische Polizei

30.1.2009

Presseinformation des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz


c/o Friedensbüro, Isabellastr. 6, 80798 München

Verhüllung des Friedensengels nur im Krieg und nicht davor?



Sehr geehrte Damen und Herren,

mit einer ziemlich windigen "Beurteilung" durch ein "unabhängiges" Statikbüro will das Baureferat die Freiheit der Kunst während der sog. Sicherheitskonferenz außer Kraft setzen.

Die von Wolfram P. Kastner während der Kriegskonferenz geplante Verhüllung des Friedensengels mit einem luftdurchlässigen Panzertarnnetz (s. unserere PMen vom 12.1. und vom 19.1.) würde nach Meinung des "erfahrenen" Statikbüros eine "Verdoppelung der Windangriffsfläche" bewirken und keinen "Standsicherheitsnachweis" ermöglichen. Statt konkreter Berechnungen

Attac-Plenum: "Sicherheitskonferenz"

Zeit: 
02.02.2009 - 19:00 bis 03.02.2009 - 18:45

attac München bereitet sich vor

Montag, 2.2.2009 um 19:00 Uhr, EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80

Diskussion zum Thema "Bundeswehr - ja oder nein?"

Vorbereitung auf die Aktionen gegen die "Sicherheitskonferenz".

Dazu Malen von Plakaten und Transparenten,

... und neue Slogans für die Demo.

Münster: Info-Veranstaltung

Zeit: 
30.01.2009 - 19:15

Infoveranstaltung
zur Siko 2009 und
zur Jubiläumskonferenz der NATO in Straßburg/Baden-Baden

Wann:
30.01.2009
19.15 h
Wo:
Versetzt - Grevener Straße 53, Münster

Eine Veranstaltung des AStA der Uni Münster

Wegen Streikposten vor Gericht

Zeit: 
26.01.2009 - 11:15

Anklage gegen Gewerkschafssekretät: Versammlungsgesetz gegen Streikposten!


Prozess: Montag, 26.1.2009 um 11:15 Uhr,
Amtsgericht München, Nymphenburger Str. 16 Raum A 210



Update: Schlimmes Urteil gegen Streikfreiheit (SZ)


breite Öffentlichkeit erbeten!

Anti-NATO-Bündnis Tübingen und Reutlingen

PresseMitteilung: Widerstand gegen NATO formiert sich auch in Tübingen und Reutlingen



Die Auflösung der NATO und den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan fordert ein Bündnis aus mehreren Tübinger und Reutlinger Gruppen in einem gemeinsamen Aufruf zu Protesten gegen die Sicherheitskonferenz in München (SIKO) und den NATO-Jubiläumsgipfel in Kehl und Strassburg.

Schon in den vergangenen Jahren hatten Einzelpersonen aus Tübingen und Reutlingen Mobilisierungsveranstaltung und Busse nach München organisiert, um eine breite Beteiligung aus der Region an den Protesten gegen die "SIKO" zu ermöglichen. Die jährlich stattfindende Sicherheitskonferenz wird von Kritikern als "Kriegstreibertreffen" bezeichnet, weil sich dort auf Einladung einer Privatperson die Führer der NATO-Staaten mit ihren Militärstrategen und Waffenproduzenten treffen und ihre geopolitischen Ziele definieren.

Dieses Jahr aber wird die Sicherheitskonferenz nur knappe zwei Monate vor dem großen NATO-Jubiläumsgipfel in Strassburg und Kehl stattfinden, zu dem bundesweit friedensbewegte und globalisierungskritische Gruppen bereits seit Monaten mobilisieren. "Wir glauben, dass die Proteste gegen den NATO-Gipfel sehr groß sein werden", sagte ein Vertreter des Bündnisses. "Die NATO steckt mit ihrem Eskalationskurs in Afghanistan in der Sackgasse und hat in Georgien bewiesen, dass sie die Welt jederzeit in einen neuen Krieg stürzen kann". Es sei offensichtlich, dass das Militär völlig ungeeignet sei, um die großen Probleme, vor denen die Weltbevölkerung steht, zu lösen, ergänzte eine weitere Vertreterin. Der Klimawandel und die Finanzkrise hätten das Verständnis für das aggressive Vorgehen der NATO in der Bevölkerung nahezu auf Null reduziert. Die NATO sei mit ihrer nuklearen Erstschlagsdoktrin und ihrer Bereitschaft für Angriffskriege eine durch und durch illegitime Organisation.

Das Bündnis hat noch vor der Sicherheitskonferenz am ersten Februar-Wochenende drei Mobilisierungsveranstaltungen geplant. Eine am kommenden Mittwoch, den 28.1.2009 im Hausprojekt Schellingstrasse mit Vertreterinnen des Münchener Bündnisses gegen die SIKO, eine weitere am 2.2.2009 in der Universität mit Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung und eine dritte am 4.2. im Schlatterhaus mit Uli Cremer von der "Grünen Friedensinitiative". Bei den Veranstaltungen können auch Tickets für den Bus zur Demo gegen die SIKO erworben werden.

Zwischen der SIKO und dem NATO-Jubiläumsgipfel im April plant das Bündnis weitere Informationsveranstaltungen sowie u.a. eine Kundgebung in Bodelshausen. Durch das dortige Landschaftsschutzgebiet "Rammert" verläuft nämlich eine Pipeline der NATO direkt nach Kehl und Strassburg, wo Anfang April Tausende gegen die NATO-Kriegspolitik demonstrieren werden. Auch dann soll es wieder Busse aus Tübingen und Reutlingen geben. Weitere Informationen zum Bündnis finden sich unter:
http://nonatotuebingen.wordpress.com/

Für Rückfragen [s. Webseite]

Mit freundlichen Grüßen,
das Tübinger und Reutlinger Anti-NATO-Bündnis

Seiten

Subscribe to RSS - Vernetzung