Was Horst Köhler damals noch sein Amt gekostet hat, klingt bei de Maizière heute wie eine büro­kratische Randnotiz: Die „wesentliche Aufgabe der Bundeswehr ist es, einen freien und ungehinder­ten Welthandel sowie den freien Zugang zur hohen See und zu natürlichen Ressourcen zu ermögli­chen“. So steht es im regierungsamtichen Bundeswehr-Weißbuch.

Kein Frieden mit der NATO
Aktiv werden gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“

Aufruf zu Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) 2013 in München

Im Februar treffen sich in München wieder hochrangige Politiker_innen und Kriegsstrategen, Vertreter von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen – vorwiegend aus den NATO- und EU-Staaten – zu ihrer sogenannten Sicherheitskonferenz. Dort werden Strategien beraten, mit denen sie ihre wirtschafts- und machtpolitischen Interessen weltweit durchsetzen wollen. Sie reden von Frieden und Sicherheit, aber sie sind die Repräsentanten eines Systems, das zwangsläufig Kriege herbeiführt.

Deshalb demonstrieren wir gegen Rüstung und Krieg, für Frieden und Abrüstung.