Claus Schreer

Presseerklärung zur NATO-Sicherheitskonferenz 2010

Die SIKO ein Kriegspropaganda - Forum

Auch wenn Tagungsleiter Wolfgang Ischinger gebetsmühlenartig erklärt, im Bayer. Hof gehe es ausschließlich darum „wie der Frieden auf der Welt gesichert werden kann“ – die bevorstehende "Münchner Sicherheitskonferenz“ wird zum Propagandaforum für den Nato-Krieg in Afghanistan werden. Der Oberbefehlshaber der US-Truppen in Afghanistan McChrystal, NATO-Generalsekretär Rasmussen, US-Sicherheitsberater General Jones, Militärminister Guttenberg und der Präsident der NATO-Marionettenregierung Karsai werden die medienwirksame Veranstaltung dafür nutzen, um der Öffentlichkeit die NATO-Truppenaufstockungen und die Fortsetzung des Krieges als „neue Afghanistan Strategie“ zu verkaufen.

Ischinger selbst gehört zu den Kriegstrommlern.

Pressemitteilung

Tausende KriegsgegnerInnen werden am 5. und 6. Februar gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München und gegen die NATO-Kriegspolitik demonstrieren.

90 Organisationen aus München und anderen Städten der Bundesrepublik unterstützen inzwischen den Aufruf zu den Protesten und mobilisieren für die Großdemonstration gegen die NATO-Kriegselite am Samstag, 6. Februar. Auch der Vorstand der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di - München ruft seine Mitglieder dazu auf, sich mit einem eigenen Gewerkschaftsblock an der Großdemonstration zu beteiligen.

Unsere zentrale Forderung heißt: Schluss mit dem Krieg - NATO-und Bundeswehrtruppen raus aus Afghanistan! Das Aktionsbündnis ruft zu Massenprotesten gegen die von der Bundesregierung beabsichtigte Truppen-Aufstockung auf,