SIKO Gegenaktionen München

Juli 2008

Bundesweites Arbeitstreffen: "60 Jahre Nato"

Zeit: 
07.09.2008 - 11:00 bis 08.09.2008 - 16:45

Einladung zum Arbeitstreffen “60 Jahre NATO 2009“
Sonntag, 07. September 2008, Frankfurt/M., Gewerkschaftshaus

Wilhelm-Leuschner Straße 69-77 (fünf Minuten vom Hauptbahnhof)

Das Militärbündnis dieser Welt wird 60.

Einstellung des Verfahrens gegen die SIKO-Versammlungsleitung 07

Info der SIKO-Prozessgruppe

Im Februar 2008 war die stv. Versammlungsleiterin der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2007, nach einem skandalösen Prozess (siehe Bericht auf sicherheitskonferenz.de), in erster Instanz zu einer Geldstrafe – 40 Tagessätze zu je 40 Euro - verurteilt worden.

Am 9. Juli fand nun vor dem Münchner Landgericht der Berufungsprozess gegen Babette statt.

Stichworte: 
2008
Aktionsbündnis

Weiterer Prozess zu 2007 - Freispruch

Am 9.7. fand am Nachmittag ein weiterer Prozess im Zusammenhang mit der Anti-Siko-Demo 2007 statt.

Stichworte: 
2008

Perspektiventreffen

Zeit: 
05.08.2008 - 19:30 bis 22:15

"Perspektiventreffen"

des "Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz"

Ort: EineWelthaus

"erster Dienstag im Monat"

Verurteilung vom Tisch

Die Verurteilung ist vom Tisch - Berufung weitgehend erfolgreich.



Bekanntlich fand diesen Mittwoch (9. Juli 2008) der Berufungsprozess beim Landgericht wg. der Versammlungsleitung zur Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz vom 10. Februar 2007 statt.

In der ersten Instanz war B., stellvertretende Versammlungsleiterin, zu 40 Tagessätzen verurteilt worden, während der Versammlungsleiter J. in einem parallel laufenden Prozess gleich freigesprochen wurde.

Heute kam heraus: "Einstellung des Verfahrens". Die Gerichtskosten trägt die Staatskasse, B. allerdings ihre "eigenen", d.h. Anwaltskosten. Damit ist das Urteil der Erstinstanz vom Tisch, die Zumutungen der Polizei sind abgewehrt.

Stichworte: 
Aktionsbündnis
2008